Über die Ukraine

Ländername: Ukraine (ukrainisch: Ukrajina)
Klima: gemäßigt kontinental, subtropisch im südlichen Teil der Halbinsel Krim
Lage: zwischen 22 Grad und 40 Grad östlicher Länge sowie 45 Grad und 52 Gradnördlicher Breite
Nachbarn: Polen, Belarus, Russland, Rumänien, Republik Moldau, Ungarn, Slowakei, 1.355 km Schwarzmeerküste
Geographie: Im Westen prägen die Berge der Karpaten (bis 2000 m) die Landschaft, auf der südlichen Halbinsel Krim das Krimgebirge (bis 1500 m). Rest des Landes flach oder leicht hügelig. Im Norden waldreich, nach Südosten bergan zu Steppenlandschaft. Im Süden über 1000 Kilometer Küste zum Schwarzen Meer. Der Fluss Dnipro (ukr.: Dnipro) durchfließt das Land von Norden nach Süden.
Landesfläche: 603.700 Quadratkilometer (nach Russland das größte Land Europas)
Hauptstadt: Kiew (ca. 2,7 Mio. Einwohner)
Bevölkerung: 45,6 Mio., davon (Volkszählung 2001): 78% Ukrainer, 17% Russen, 0,6% Weißrussen, 0,5% Krimtartaren, 0,1% (rund 33.000) Deutsche, insgesamt über 130 Nationalitäten
Landessprache: Staatssprache Ukrainisch, Verkehrssprache auch Russisch, im Süden und Osten überwiegend Russisch. Regional werden auch weitere Sprachen wie Rumänisch und Polnisch verstanden.
Religionen: Russisch-orthodox (Moskauer Patriarchat), Ukrainisch-orthodox (Kiewer Patriarchat), Ukrainisch-orthodox (autokephal), Griechisch-katholisch (uniert mit Rom). Kleinere jüdische, römisch-katholische und protestantische Gemeinden (insbesondere Baptisten); Islam (vor allem Krimtataren)
Nationalfeiertag: 24. August, Tag der Unabhängigkeit (1991)
Staatsform: Präsidial-parlamentarische Republik
Staatsoberhaupt: Volodymyr Zelensky (seit 20.05.2019)
Regierungschef: Denys Shmygal (seit 04.03.2020).
Außenminister: Dmytro Kuleba (seit 04.03.2020)

Parlament: Das ukrainische Parlament befindet sich seit der Wahl vom 21. Juli 2019 in der IX. Legislaturperiode und setzt sich folgendermaßen zusammen.

Gewerkschaftenund Logistikbereich: Eine für die Sozialentwicklung des Landes wichtige Rolle spielt die "Konföderation der Freien Gewerkschaften der Ukraine" mit ihrem Vorsitzenden Michael Wolynets, die gegenüber Staat und Wirtschaft stets kritisch eingestellt ist.

Verwaltungsstruktur: 24 Bezirke (Oblast) und die Autonome Republik Krim sowie die beiden republikunmittelbaren Städte Kiew und Sewastopol. Jeweils in 4 bis 27 Kreise (Rajon) unterteilt, diese wiederum in Gemeinden.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: Vereinte Nationen seit 1945 (Gründungsmitglied), UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur; 1954), IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation; 1957), ILO (Internationale Arbeitsorganisation; 1954), ITU (Internationale Fernmeldeunion; 1948), UPU (Weltpostverein; 1947), OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, allerdings nur "Teilnehmer-", nicht Mitgliedstaat), seit 1992 IWF (Internationaler Währungsfonds), Weltbank, Interpol, EBWE (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung), ICAO (Internationale Zivilluftfahrt-Organsisation), WHO (Weltgesundheitsorganisation), Europarat (8. November 1995), GUAM (Georgien-Ukraine-Aserbaidschan-Moldau-Allianz), Zentraleuropäische Initiative, Schwarzmeer-Kooperationsrat, WTO (Welthandelsorganisation; 2008)

Medien: Ein staatlicher und mehrere private landesweite Fernsehsender, überwiegend regierungsnah, lokale und regionale Rundfunk- und Fernsehanstalten (staatlich und privat).
Wichtige überregionale Tageszeitungen: Ukrajinska Prawda, Kommersant, Segodnja, Den, Fakty i Kommentarii. Wochenzeitungen: Dzerkalo Tyshnja, Korrespondent, Fokus, Ukrajinskyj Tyshden. Mehrere Nachrichtenagenturen: u.a. UNIAN und Interfax.
Währung: Hrywnja (UAH); 1 Euro = ca. 32,5 UAH (durchschnittlicher Wechselkurs, Februar 2018).
Bruttoinlandsprodukt (BIP): 2015: unter 100 Mrd. Euro

Außenpolitik der Ukraine

Beziehungen zur EU

Das 2014 von der Ukraine unterzeichnete und ratifizierte Assoziierungsabkommen mit der EU ist zum Jahresbeginn 2016 in Kraft getreten und bildet die Grundlage der Beziehungen der Ukraine zur EU. Es sieht neben der gegenseitigen Marktöffnung die Übernahme rechtlicher und wirtschaftlicher EU-Standards durch die Ukraine vor. Diese umfassen unter anderem politische Reformen zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Verbesserung des Schutzes der Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung aber auch Maßnahmen zur Angleichung von Standards und Verwaltungspraxis in den Bereichen Handel, Zoll, Steuern, Wettbewerbsrecht, Energiefragen sowie Umwelt- und Klimaschutz. Für sein vollständiges Inkrafttreten bedarf das Assoziierungsabkommen noch der Ratifikation durch die Niederlande.

Die Ukraine ist einwohnerstärkster Teilnehmerstaat der 2009 gegründeten Östlichen Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik, deren Ziel die Verstärkung der Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn der EU ist – auf der Basis gemeinsamer Werte und mittels jeweils länderspezifischer Aktionspläne.

Am 11. Juni 2017 trat das visafreie Regime für die ukrainischen Staatsbürger in den EU-Ländern des Schengener Abkommens in Kraft. Die ukrainischen Staatsbürger benötigen kein Visum mehr für die Einreise in die EU-Länder des Schengener Abkommens, wenn sie mit einem biometrischen Reisepass reisen, nicht für mehr als 90 Tage pro Halbjahr einreisen und sie keine Arbeitsaufnahme beabsichtigen. Bereits 2008 waren Abkommen zwischen der EU und der Ukraine über Visaerleichterungen und Rücknahme von sich illegal aufhaltenden Personen in Kraft getreten.

Beziehungen zur NATO
Grundlage der Zusammenarbeit bildet die NATO-Ukraine-Charta vom Juli 1997. Die Ukraine ist das einzige Nicht-Mitglied, das an drei NATO-geführten Militäroperationen (ISAF, KFOR, OAE) teilgenommen hat, und war als erster „Partner-Staat“ an einer NATO Response Force (NRF 15) beteiligt.
Die gegenwärtige ukrainische Regierung strebt mittelfristig an, durch Reformen die Voraussetzungen für einen möglichen Mitgliedschaftsantrag zu schaffen und verabschiedete in diesem Sinne im Sommer 2016 ein ehrgeiziges Reformprogramm (Strategisches Verteidigungsbulletin). Staatspräsident Poroschenko hat mehrfach angekündigt, die Bevölkerung in einem Referendum über einen Mitgliedschaftsantrag entscheiden zu lassen.

Europarat und Vereinte Nationen
Die Ukraine ist seit November 1995 Mitglied des Europarates. Angesichts der Defizite in der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung der Ukraine unter Präsident Kutschma setzte der Europarat ein regelmäßiges „Monitoring“ ein, das weiterhin besteht.
Die Ukraine hat am 01.01.2013 für ein Jahr die OSZE-Präsidentschaft übernommen.
Die Ukraine ist Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und ist 2016/17 als nichtständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat vertreten. Sie ist einer der bedeutendsten europäischen Entsendestaaten für Blauhelm-Einsätze der Vereinten Nationen.

Innenpolitik der Ukraine

Staatsaufbau
Nach der Verfassung vom 28. Juni 1996 war die Ukraine eine Präsidialdemokratie. Politik und Verwaltung waren stark auf den Staatspräsidenten als zentrale Verfassungsinstitution und Ausdruck staatlicher Macht ausgerichtet.
Am 8. Dezember 2004 wurde die Verfassung im Zuge der "Orangen Revolution" wesentlich geändert. Diese Änderungen traten zum Jahresbeginn 2006 in Kraft. Sie stärkten das Parlament, das nun weitgehend selbst die Regierung einsetzen und durch Misstrauensvotum abberufen konnte. Der automatische Rücktritt der Regierung nach Präsidentschaftswahlen wurde mit der Verfassungsänderung abgeschafft. Der Präsident hatte jedoch faktisch bei der Regierungsbildung weiterhin eine einflussreiche Rolle und zudem unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen.
Die Kompetenzen der einzelnen Verfassungsorgane waren im Verfassungstext von 2004 nur unzureichend abgegrenzt. Dies führte im Frühjahr 2007 zu einem Verfassungskonflikt zwischen Staatspräsident Juschtschenko und der damaligen Regierung unter Ministerpräsident Janukowytsch.
Am 1. Oktober 2010 erklärte das ukrainische Verfassungsgericht die Verfassungsänderung von 2004 aus prozeduralen Gründen für verfassungswidrig und damit ungültig. Damit galt wieder die Verfassung von 1996. Der Präsident konnte jetzt das Kabinett wieder ohne Zustimmung des Parlaments ernennen und entlassen.
Nach der Flucht Präsident Janukowytsch wurde die Verfassung von 2004 am 22.02.2014 von der Werchowna Rada wieder eingesetzt. Eine Änderung der derzeitigen Verfassung insbesondere mit dem Ziel der Dezentralisierung ist in Ausarbeitung. Hierfür wurde eine Verfassungskommission aus Abgeordneten, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft gebildet; internationale Experten werden beratend hinzugezogen. Der Dezentralisierungsteil der Verfassungsreform wurde im August 2015 in 1. Lesung verabschiedet; die abschließende 2. Lesung steht noch aus. Änderungen, die den Justizteil der Verfassung betreffen, wurden im Juni 2016 verabschiedet und sind seit Ende September 2016 in Kraft. Dies ist die Voraussetzung für die inzwischen angelaufene Erneuerung des Justizsystems.
Bisher wird die Ukraine zentralistisch regiert. Organe der regionalen und lokalen Selbstverwaltung haben noch relativ geringe Kompetenzen. Eine Ausnahme hiervon bildete die Krim, die bis zur Annexion durch Russland mit besonderen Autonomierechten ausgestattet war. Das Land ist in 27 Verwaltungseinheiten aufgeteilt: 24 Bezirke (Oblaste), deren Gouverneure vom Präsidenten ernannt und entlassen werden, sowie die Autonome Republik Krim und die Städte Kiew und Sewastopol, die einen Sonderstatus haben.

Kultur- und Bildungspolitik der Ukraine

Bildungspolitik
Das ukrainische Schul- und Hochschulsystem steht weiter unter starkem Reformdruck im Hinblick auf Korruptionsbekämpfung, Europäisierung und Internationalisierung. Im Schulbereich wurden einige Reformen umgesetzt, so zuletzt durch die Einführung einer verpflichtenden Fremdsprache ab der 1. Klasse seit dem Schuljahr 2012/13. Geplant ist, ab dem Schuljahr 2013/14 die zweite verpflichtende Fremdsprache ab Klasse 5 einzuführen. Reformen im Hochschulwesen werden weiter diskutiert und sind nicht unumstritten. Die 2008 eingeführten anonymisierten, landesweiten Zugangstests zu den Universitäten sollten v.a. der Korruption beim Hochschulzugang entgegenwirken. Sie wurden in ihrer bestehenden Form angepasst, so dass nun eine Durchschnittsleistung aus Schulzeugnis und Zugangstest – und in einigen Studiengängen auch wieder individuelle Zugangstests an den Universitäten – über die Immatrikulation entscheidet. Die Ukraine ist Teil des Bologna-Prozesses, sie führt Bachelor- und Masterabschlüsse ein und arbeitet nun auch an einer Einführung des PhD-Levels. Hier sind weitere Reformen und Verbesserungen in der Lehre notwendig, um an internationale Bildungsstandards anzuschließen.
Zentrale Probleme im Hochschulbereich bleiben vor allem die mangelnde finanzielle Ausstattung der Institutionen und die große, unübersichtliche Anzahl an höheren Bildungseinrichtungen mit geringer Vernetzung. Da die Gehälter im Bildungsbereich trotz Erhöhungen oft immer noch nicht zur Deckung der Lebenshaltungskosten reichen, geben viele qualifizierte Lehrkräfte ihren Beruf auf. Besonders schwierig ist die Lage auf dem Land fernab großer Städte.

Sprachpolitik
Ukrainisch ist einzige Staatssprache. Mit Verabschiedung des Sprachengesetzes im Sommer 2012 wurden einige Minderheitensprachen als Regionalsprachen aufgewertet. Faktisch stärkte dies vor allem die Rolle des Russischen, aber auch des Krimtatarischen auf der Krim (bis zu deren völkerrechtswidrigen Annexion) sowie des Rumänischen und Ungarischen in Teilen der Westukraine. Das Gesetz ist weiterhin in Kraft. Der ukrainischsprachige Unterrichtsanteil an Schulen und Hochschulen hat in den letzten Jahren mehr als 85 Prozent erreicht, während Russisch als Verkehrssprache nach wie vor sehr verbreitet ist. Verallgemeinernd gesagt, ist der Westen des Landes eher ukrainischsprachig, der Osten und Süden eher russischsprachig geprägt, wobei bei vielen Kenntnisse beider Sprachen vorhanden sind.

Kulturpolitik
Der Sektor nicht-staatlich geförderter Kultur (private Theater, Tanz- und Musikfestivals) in der Ukraine ist sehr aktiv. Er sucht erkennbar Anschluss an westliche Kunstrichtungen, die in der Sowjetzeit unterdrückt waren. Mittlerweile verfügt die Ukraine über zwei große internationale Filmfestivals: das traditionsreiche „Molodist“-Filmfest in Kiew, das jährlich im Oktober stattfindet, sowie das Filmfestival in Odessa im Juli. Zahlreiche kleinere Festivals zu besonderen Themen haben sich ebenfalls etabliert. Die ukrainische und ukrainischsprachige Literatur entwickelt sich rasant, was sich auch in zahlreichen deutschen Übersetzungen widerspiegelt. In den letzten Jahren wurden auch in Österreich Autoren wie Andrej Kurkow, Juri Andruchowitsch, aber auch Schriftsteller der jüngeren Generation wie Serhij Zhadan, Taras Prochasko, Oxana Sabushko und Tanja Maljartschuk zunehmend populär. Wichtige Buchmessen des Landes in Lemberg und Kiew erfahren jährlich wachsende Beachtung; zudem existieren zahlreiche Literatur- und Poesiefestivals. Die Ukraine verfügt über eine vielfältige Musikszene, die gerade im Bereich zeitgenössischer Musik auch durch internationale Festivals (insbesondere in Odessa, Lemberg (Lwiw) und Kiew) auf sich aufmerksam macht.
Wichtiges Element in den kulturellen Verbindungen sind die zivilgesellschaftlichen Beziehungen unterhalb der staatlichen Ebene. Zahlreiche aktive Städtepartnerschaften fördern den Austausch mit einem breiten Spektrum an Angeboten.
Von 22. bis 28. April 2013 fanden in Wien die Kulturtage der Stadt Kiew statt. Im Mittelpunkt standen kulturelle, wirtschaftliche und historische Beziehungen.
Zum 20-jährigen Bestehen des Städteabkommens zwischen Wien und Kiew besuchte Bürgermeister Michael Häupl zusammen mit einer hochrangigen Wiener Wirtschaftsdelegation im November 2012 die ukrainische Hauptstadt Kiew. Schon damals wurden Details anlässlich der Kiewer Kulturtage in Wien besprochen, die Ende April über die Bühne gingen.
Der Bürgermeister der Stadt Kiew, Oleksandr Popov, hat dazu im April Wien besucht.
Neben einem Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Michael Häupl wurde auch ein Denkmal für ukrainische Kosaken am Leopoldsberg enthüllt. Die Kosaken waren Teil des Entsatzes Wien im Jahre 1683. Bürgermeister Häupl bedankte sich für das Geschenk und verwies auf die guten freundschaftlichen Beziehungen zwischen Wien und Kiew.
Kurz nach der Erlangung der ukrainischen Unabhängigkeit schlossen Kiew und Wien 1992 ein Freundschafts- und Kooperationsabkommen ab. Die beiden Städte haben in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen eng zusammengearbeitet, von Stadtentwicklung, Verkehr, Energieeffizienz, E-Government und Bildung bis zur Vorbereitung der Fußballeuropameisterschaft 2012.
Die Dritte Präsidentin des Wiener Landtags, Marianne Klicka, begrüßte anlässlich der "Kiew-Tage in Wien" den Bürgermeister von Kiew in der Stadthalle beim Konzert des ukrainischen „Pavlo Virsky Volkstanz Ensembles“. Im MOYA - Museum of Young Art fand die Ausstellung "Ukrainische Horizonte" der Kiewer Künstlerinnen Ganna Krivolap und Zinaida Lihacheva statt. Weiters gingen im Wiener Burg Kino die ukrainischen Kinotage über die Leinwand. Es wurden Filme der ukrainischen Regisseure Oleksandr Dovzhenko und Yurii Illienko aus dem Zeitraum von 1926 bis 1971 gezeigt.

Wirtschaft der Ukraine

Volkswirtschaftliche Struktur
Nachdem die ukrainische Wirtschaft 2015, nicht zuletzt infolge der fortgesetzten Kampfhandlungen im Osten des Landes, noch um 10,6% schrumpfte, war das vergangene Jahr durch Anzeichen für eine Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung gekennzeichnet. Für das gesamte Jahr 2016 gehen aktuelle Schätzungen von einem Wachstum der Wirtschaftsleistung um 2,2% aus, wobei im letzten Quartal 2016 ein BIP-Wachstum von 4,7% erzielt wurde. Im Falle einer nachhaltigen Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine und bei Umsetzung der durch von IWF (Internationaler Währungsfonds), EU und weiteren internationalen Akteuren unterstützten wirtschaftlichen Reformpolitik sollte die Ukraine zukünftig mit kontinuierlichem Wachstum (die Prognosen für 2017 reichen von 2% bis 3%) rechnen können, auch wenn weiterhin erhebliche Risiken bestehen (jüngst zeitweise Verschlechterung der „terms of trade“ infolge Preisrückgangs für zahlreiche Exportgüter; gegen die Ukraine gerichtete Wirtschaftsmaßnahmen Russlands; politische Unsicherheit, Korruption und mangelnde Rechtssicherheit in der Ukraine; Risiken im Bankensystem und zuletzt auch durch Blockade von Transportwegen verursachte Engpässe bei der Energie- und Rohstoffversorgung). Die Bundesregierung unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine in vielfältiger Weise, u.a. durch einen ungebundenen Finanzkredit in Höhe von 500 Mio. Euro.
Nach dem Zusammenbruch der zentralistischen Planwirtschaft Anfang der 90er Jahre wurde das ehemalige Staatsvermögen rasch privatisiert. Aus dieser Entwicklung ist eine Gruppe von 'Oligarchen' hervorgegangen, die auch heute noch auf verschiedene Weise erheblichen Einfluss auf wirtschaftspolitische Entscheidungen nimmt. Gleichzeitig sind bis heute wesentliche Teile der Wirtschaft in Staatshand verblieben. Die Regierung strebt weitgehende Privatisierungen an, bisher jedoch ohne großen Erfolg.
Der Osten des Landes ist das (schwer-)industrielle Zentrum der Ukraine, der Westen ist ländlich, aber zunehmend auch von Leichtindustrie geprägt. Die wichtigsten Wirtschaftszweige sind die metallurgische und chemische Industrie, die Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie sowie der Maschinenbau, zudem zunehmend der IT-Sektor. Die ukrainische Industrie leidet in weiten Teilen unter geringer Wettbewerbsfähigkeit aufgrund veralteter Anlagen und hohen Energieverbrauchs. Die Ukraine weist jedoch auch eine Reihe von Standortvorteilen auf: einen mit rund 45 Millionen Einwohnern relativ großen Binnenmarkt, einige hoch entwickelte Nischensektoren wie Flugzeug- und Raketenbau, die unmittelbare geographische Nähe zu den Absatzmärkten in der EU und in Osteuropa, einen hohen Nachholbedarf bei Konsum und Modernisierungsinvestitionen, sehr gute natürliche Voraussetzungen für die Landwirtschaft sowie ein vergleichsweise niedriges Lohnniveau bei grundsätzlich hohem Ausbildungsstand.

Wirtschaftspolitik
Die gegenwärtige ukrainische Regierung hat sich einem umfassenden Reformprogramm verschrieben, dessen Umsetzung die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Wirtschaft deutlich erhöhen dürfte. Zu einem erheblichen Teil basiert es auf den Vorgaben des 2014 unterzeichneten und am 01.01.2016 in Kraft getretenen Assoziierungsabkommens mit der EU, das die Übernahme europäischer Standards und eine weitere Liberalisierung des Handels mit der EU vorsieht. Das ukrainische Parlament hat hierzu bereits einige weitreichende Gesetzesvorhaben beschlossen, beispielsweise zur Neugestaltung des Gasmarktes in Einklang mit EU-Wettbewerbsregeln.

Außenhandel
Die Ukraine ist eine stark exportorientierte Volkswirtschaft. Die Exporte (zu einem bedeutenden Teil Agrarprodukte und Stahlerzeugnisse) machen mehr als ein Drittel des BIP aus. Sie setzen sich größtenteils aus Roh- und Halbfertigwaren (auch Agrarerzeugnisse) zusammen. Seit 2008 ist die Ukraine Mitglied der WTO (Welthandelsorganisation). Das Assoziierungsabkommen mit der EU beinhaltet ein umfassendes und vertieftes Freihandelsabkommen, das der Ukraine erhebliche Perspektiven für die Steigerung ihrer Exporte in die EU eröffnet. In den letzten Jahren setzte eine Umorientierung des ukrainischen Außenhandels ein: Während die Handelsbeziehungen der Ukraine mit Russland und anderen GUS stark rückläufig sind, werden die EU und Asien als Außenhandelspartner der Ukraine immer wichtiger.
Die bestehenden ausländischen Direktinvestitionen in der Ukraine betrugen laut ukrainischem Statistikamt Ende 2016 etwa 45 Milliarden US-Dollar. Im Vergleich mit anderen Ländern der Region sind die Direktinvestitionen pro Kopf niedrig. Das größte Investitionsvolumen kommt aus Zypern (wobei es sich größtenteils um de facto ukrainisches und russisches Kapital handeln dürfte), gefolgt von den Niederlanden, Deutschland, Russland, Österreich und Großbritannien.